Universalpostdienst und nicht-Universalpostdienst

Universalpostdienst 

Der Universalpostdienst umfasst sowohl Inlandsleistungen als auch grenzüberschreitende Leistungen und enthält:

  • die Abholung, das Sortieren, die Beförderung und die Zustellung von Briefsendungen, adressierten Werbungen, Zeitungen und Zeitschriften bis 2 kg;
  • die Abholung, das Sortieren, die Beförderung und die Zustellung von Postpaketen bis 10 kg;
  • die Zustellung von Postpaketen aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, deren Gewicht höchstens 20 kg beträgt;
  • die Dienste für Einschreib-und Wertsendungen. 

Nicht adressierte Sendungen werden nicht als Postsendung betrachtet. Zum Beispiel fallen die Unternehmen, die unadressierte Werbung zur Verfügung stellen, nicht unter die Postvorschriften. bpost wurde rechtmäßig als Anbieter der Universaldienstleistungen  bis zum 2018 benannt. Es bedeutet dass bpost dazu verpflichtet ist um den Universalpostdienst auf dem gesamten Territorium in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis sicherzustellen. Andere Unternehmen können auch Universalpostdienste anbieten, auch wenn die Zustellung von Briefsendungen - durch Einschreiben oder nicht - einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung beim BIPT erforderlich macht.  

Benennung des Universaldiensteanbieters 

bpost wurde rechtmäßig als Universaldiensteanbieter bis zum 31. Dezember 2018 benannt. Es bedeutet dass bpost dazu verpflichtet ist um das Universalpostdienst auf dem gesamten Territorium in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis sicherzustellen. 

Nach 2018 werden ein oder mehrere Anbieter benannt werden um Universalpostdienstleistungen für 10 Jahre anzubieten.  Das Verfahren zur Benennung in einem offenen Verhältnis muss spätestens am 31. Dezember 2015 eingestellt werden.   

Nicht zum Universaldienst gehörende Postdienste 

Die adressierten Sendungen die Gewichtsgrenzen des Universaldienstes (2 kg für Briefsendungen, adressierte Werbung, Zeitungen und Zeitschriften – 10 kg für Postpakete und 20 kg für die Pakete aus anderen Mitgliedstaaten) übersteigen, werden als nicht zum Universaldienst gehörende Postpakete betrachtet.  

Unabhängig vom Gewicht der Sendungen sind die Postdienste deutlich verschieden vom Universaldienst und fallen somit nicht in den Anwendungsbereich des Universaldienstes wenn sie folgende Merkmale aufweisen: 

  • die Individualisierung der Postsendung; jede Postsendung wird zum Zeitpunkt der Abholung gesondert registriert. Die Postsendung wird während des gesamten Verlaufs mittels einer individualisierten Überwachung verfolgt;
  • Besondere Eigenschaften des Postdienstes sind zwischen dem Absender und dem Anbieter der Leistungen zu vereinbaren: die Zeit von Abholung und Zustellung, den Tarif, eine garantierte Zustellung, eine individualisierte Überwachung der Postsendungen und die zivilrechtliche Haftung.