Krise

Aufgrund von Artikel 4 des Gesetzes vom 13. Juni 2005 über die elektronische Kommunikation kann der König den Betreibern gegenüber im Krisenfall einige Maßnahmen treffen. 

Bevor eine Krise ausbricht, werden Maßnahmen zur Gewährleistung der Dauerhaftigkeit mancher vorrangiger elektronischer Kommunikationsdienste und der Benutzung der elektronischen Kommunikationsnetzwerke und -Dienste durch vorrangige Nutzer helfen, eine Krise besser zu beherrschen und deren Folgen zu verringern.  Artikel 4/1 desselben Gesetzes legt dieses Prinzip fest.

Manche Betreiber nehmen wegen ihrer Größe im Bereich der elektronischen Kommunikation eine Schlüsselstellung ein.  Artikel 106 desselben Gesetzes schreibt vor, dass die benannten Betreiber aufgerufen werden können, mit dem Zivilschutz zusammenzuarbeiten.

Gerade vor oder während einer Krise und um die Folgen zu verringern, muss die Behörde mit der Bevölkerung kommunizieren können.  Die Betreiber befinden sich in einer bevorzugten Stellung für die Verbreitung von behördlichen Meldungen an die Bevölkerung.  Es wird ein Artikel 106/1 vorbereitet, um zu diesem Zweck das Prinzip der Zusammenarbeit durch die Betreiber hineinzufügen.

Die Modalitäten der oben genannten Artikel müssen durch Königliche Erlässe festgelegt werden.