Nutzungsbedingungen, Urheberrechte und Schutz der Privatsphäre

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit den nachfolgend beschriebenen allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden.

I. Ziel der Website

Auf der Website des BIPT finden Sie alle verfügbaren Informationen zu den Dienstleistungen und der Politik der verschiedenen Dienste und Abteilungen des Belgischen Instituts für Postdienste und Telekommunikation.

Die auf dieser Website angezeigten Informationen sind korrekt aber allgemeiner Art. Diese Informationen sind also nicht unbedingt auf individuelle oder spezielle Umstände zugeschnitten und sind folglich nicht als persönliche, fachliche oder rechtliche Beratung zu betrachten.

Außerdem wird darauf hingewiesen, dass die auf der bzw. über die Website des Instituts bereitgestellten Informationen und Dokumente nicht als authentische Kopien der offiziell verabschiedeten Texte betrachtet werden dürfen. Nur die offiziellen und im Belgischen Staatsblatt veröffentlichten Texte werden als originalgetreu betrachtet. Bei Abweichungen zwischen der elektronischen und der gedruckten Fassung hat der offizielle und im Belgischen Staatsblatt gedruckte und veröffentlichte Text immer Vorrang.

II. Inhalt und Verfügbarkeit der Website http://www.bipt.be/

Das BIPT aktualisiert seine Website regelmäßig, damit die bereitgestellten Informationen vollständig, richtig, umfassend und aktuell sind. Falls trotz dieser Bemühungen in den bereitgestellten Ressourcen Fehler auftreten, wird das Institut alle Maßnahmen ergreifen, um die Situation schnellstmöglich zu berichtigen.

Das BIPT ist bestrebt, Unterbrechungen aufgrund technischer Probleme so weit wie möglich zu vermeiden. Trotzdem kann das Institut nicht garantieren, dass seine Website vollständig vor Unterbrechungen geschützt ist oder, dass keine sonstigen technischen Probleme auftreten werden.

Die Website des BIPT und die Websites, auf die die Website des Instituts verweist, können Links zu anderen Websites von Behörden, Instanzen und Organisationen enthalten, die weder einer inhaltlichen noch einer technischen Kontrolle des BIPT unterliegen. Daher kann das Institut keine Gewährleistung für die Vollständigkeit oder die Richtigkeit des Inhalts noch für die Verfügbarkeit dieser Websites übernehmen. Das BIPT lehnt jegliche Verantwortung für direkte oder indirekte Schäden ab, infolge des Besuchs und der Verwendung von Websites oder Informationen anderer Websites, auf die die Website des Instituts verweist.

III. Urheberrechte

Vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gelten für die auf der Website www.bipt.be bereitgestellten Informationen keine Urheberrechte. Die Informationen können ausschließlich zu persönlichen Zwecken und unter Angabe der Quelle kostenlos verwendet werden. Falls eine vorhergehende Genehmigung für die Verwendung oder Vervielfältigung bestimmter Informationen erforderlich ist, werden die Nutzungsgrenzen ausdrücklich erwähnt. Die Verwendung und Vervielfältigung multimedialer Informationen (dies sind insbesondere Bilder, Töne und Software-Anwendungen) bedürfen immer einer vorherigen Zustimmung.

Das BIPT behält sich alle geistigen Eigentumsrechte an der Website www.bipt.be vor. Wenn Bestandteile des Inhalts, die auf der bzw. über die Website des BIPT nachgeschlagen werden können, von Dritten bereitgestellt werden und urheberrechtlich geschützt sind, sind die Möglichkeiten der Verwendung und Vervielfältigung eingeschränkt und unterliegen sie der vorhergehenden Genehmigung durch ihre(n) jeweiligen Verfasser.

IV. Schutz der Privatsphäre

Kontext und Verwendungszweck  

Das Belgische Institut für Postdienste und Telekommunikation (BIPT) stellt Ihnen folgende Datenschutzerklärung zur Verfügung um Ihnen zu erläutern, wie das BIPT Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet.

Das BIPT wird Ihre personenbezogenen Daten zu den folgenden Zwecken behandeln, wie im Anhang der Empfehlung Nr. 06/2017 vom 14. Juni 2017 des Ausschusses für den Schutz des Privatlebens (ASP-Empfehlung Nr. 06/2017) erwähnt, auf der Grundlage der für Post, elektronische Kommunikation und audiovisuelle Mediendienste geltenden Rechtsvorschriften und/oder auf der Grundlage anderer Rechtsvorschriften, die dem BIPT Verpflichtungen auferlegen:

  • Kundenmanagement,
  • Verwaltung von Rechtsstreitigkeiten,
  • Lieferantenmanagement,
  • Sicherheit,
  • Genehmigungen,  
  • Gerichtspolizeiliche Aufgaben und
  • Verwaltungspolizeiliche Aufgaben.  

Wir verarbeiten möglicherweise eine oder mehrere der folgenden Kategorien personenbezogener Daten, wie im Anhang der ASP-Empfehlung Nr. 06/2017 erwähnt:

  • persönliche Identifizierungsdaten,
  • elektronische Identifizierungsdaten,
  • finanzielle Identifizierungsdaten,
  • persönliche Daten (= Alter, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Personenstand und Staatsangehörigkeit),
  • physische Beschreibung,
  • Haushaltszusammensetzung,
  • für das BIPT relevante akademische Lehrpläne,
  • Beruf und Beschäftigung,
  • Erkennungsnummer des Nationalregisters/Sozialversicherungsnummer,
  • Bildaufnahmen, wie Fotos. 

Ihre personenbezogenen Daten stammen aus folgenden Quellen: der betroffenen Person (= Ihnen), dem Nationalregister und der Sozialversicherungsanstalt. 

Außer bestimmten personenbezogenen Daten, die gesetzlich vorgeschrieben sind, unterliegt es Ihrer freien Entscheidung, ob Sie uns etwaige personenbezogene Daten zur Verfügung stellen. Bitte beachten Sie jedoch, dass wir, wenn Sie dafür entscheiden, uns bestimmte Informationen nicht zu übermitteln, die oben genannten Zwecke möglicherweise nicht erfüllen können. 

Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten  

Das BIPT übermittelt Ihre personenbezogenen Daten nur an Behörden, Sozialversicherungsanstalten und internationale Organisationen, mit denen das BIPT gemäß den geltenden Rechtsvorschriften zusammenarbeitet.

In diesem Fall können Ihre personenbezogenen Daten an Empfänger in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums und an internationale Organisationen übermittelt werden:

  • die Europäische Union,
  • ausländische Regulierungsbehörden im Bereich der Post- und Telekommunikationsdienste und
  • Regulierungsbehörden anderer Wirtschaftsbereiche. 

Sicherheit, Richtigkeit und Speicherung  

Wir legen großen Wert auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und treffen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz gegen eine unberechtigte oder unrechtmäßige Verarbeitung und/oder den unbeabsichtigten Verlust, die unbeabsichtigte Änderung, die unberechtigte Offenlegung, die unbeabsichtigte oder rechtswidrige Zerstörung oder etwaige Beschädigung.

Wir werden Ihre personenbezogenen Daten so lange speichern, wie dies nach den geltenden Vorschriften zulässig ist und zur Erreichung der oben genannten Zwecke erforderlich ist.  

Ihre Rechte  

Sie haben ein Auskunftsrecht hinsichtlich der sie betreffenden personenbezogenen Daten und haben das Recht, deren Berichtigung, deren Löschung oder die Einschränkung ihrer Verarbeitung zu verlangen. Darüber hinaus haben Sie das Recht, gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen und die Übertragbarkeit dieser Daten zu beantragen.

Sofern Sie uns eine Einwilligung zur Nutzung von personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten vor dem Widerruf Ihrer Einwilligung.

Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihre Datenschutzrechte verletzt wurden, haben Sie das Recht, eine Beschwerde bei der belgischen Datenschutzbehörde einzureichen.  

Fragen  

Wenn Sie uns Fragen stellen, Bedenken äußern oder eine Beschwerde über diese Erklärung einreichen möchten oder wenn Sie Ihre oben genannten Rechte ausüben möchten, finden Sie hier die Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten:

- per E-Mail: vincent.medaer@bipt.be (Datenschutzbeauftragter) und dataprotection@bipt.be (Datenschutzteam)  
- per Telefon: +32 (0)2 226 89 50
- per Post: BIPT
                Datenschutzbeauftragter
                Ellipse Building - Gebäude C
                Boulevard du Roi Albert II 35 
                B-1030 Brüssel 

Das BIPT kann direkt per E-Mail an info@bipt.be und per Post an die oben angegebene Adresse kontaktiert werden.