Mit der KI-Verordnung werden harmonisierte Regeln für KI festgelegt, um die Entwicklung, die Verwendung und die Einführung von KI im Binnenmarkt zu fördern.
Die Verordnung gewährleistet ein hohes Schutzniveau der öffentlichen Interessen, beispielsweise in den Bereichen der Gesundheit, Sicherheit und des Schutzes der Grundrechte, einschließlich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Umweltschutz.
Die Vorschriften der Verordnung beziehen sich auf das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme und die Verwendung bestimmter KI-Systeme, um das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts zu gewährleisten, sodass diesen Systemen der Grundsatz des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs zugutekommen kann. Diese Vorschriften gewährleisten den Schutz der Grundrechte und unterstützen neue innovative Lösungen.
Ziel ist es, ein europäisches Ökosystem öffentlicher und privater Akteure zu ermöglichen, die KI-Systeme im Einklang mit den Werten der Union entwickeln.
Aus dem Vorangehenden folgt, dass die wichtigsten Ziele der KI-Verordnung die nächsten sind:
- Harmonisierung und Rechtssicherheit: Gewährleistung klarer und harmonisierter Regeln für die Entwicklung und Verwendung von KI in der gesamten EU, um eine berechenbare und zuverlässige Umgebung für Unternehmen und Nutzer zu schaffen;
- Innovationsförderung: Die Entwicklung und Anwendung von KI-Technologien in einer Weise fördern, die der Gesellschaft und der Wirtschaft zugutekommt;
- Gewährleistung der Sicherheit und der Grundrechte: Die Gewährleistung der Gesundheit, der Sicherheit und der Grundrechte von Einzelpersonen durch die Regulierung von KI-Systemen auf der Grundlage ihres Risikoniveaus.